Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,18011
VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313 (https://dejure.org/2020,18011)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.06.2020 - 10 ZB 19.313 (https://dejure.org/2020,18011)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Juni 2020 - 10 ZB 19.313 (https://dejure.org/2020,18011)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,18011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 08.04.2015 - 1 B 15.15

    Einbeziehung eines Asylbewerbers trotz seiner Ausreisepflicht in die

    Auszug aus VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313
    Lebt der Ausländer in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne von § 9 Abs. 1 und 2 SGB II, ist deren Bedarf maßgeblich (stRspr, vgl. etwa BVerwG, B.v. 8.4.2015 - 1 B 15/15 - juris Rn. 5 m.w.N.).

    Auch ist unklar, welchen Bedarf der mit der Klägerin offenbar in einer Bedarfsgemeinschaft lebende Sohn der Klägerin auslöst (zur Maßgeblichkeit des Bedarfs einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne von § 9 Abs. 1 und 2 SGB II etwa BVerwG, B.v. 8.4.2015 - 1 B 15/15 - juris Rn. 5 m.w.N. zur stRspr.).

  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch

    Auszug aus VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestünden nur dann, wenn die Klägerin im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris Rn. 17; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16; B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33).
  • VGH Bayern, 27.02.2008 - 10 ZB 07.1644

    Auf neue Tatsachen gestützter Antrag auf Zulassung der Berufung

    Auszug aus VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313
    Auf sich erst abzeichnende Tatsachen muss innerhalb der Zulassungsbegründungsfrist hingewiesen werden (BayVGH, B.v. 27.2.2008 - 10 ZB 07.1644 - juris).
  • BVerwG, 14.06.2002 - 7 AV 1.02

    Besetzung des Bundesverwaltungsgerichts; Vorlageverfahren; Berufungszulassung;

    Auszug aus VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313
    Voraussetzungen dafür ist aber stets, dass diese Tatsachen innerhalb der Antragsfrist vorgetragenen wurden (für neuen Tatsachenvortrag BVerwG, B.v. 14.6.2002 - 7 AV 1/02 - juris Leitsatz; für neue Tatsachen Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, Verwaltungsgerichtsordnung, Stand Juli 2019, VwGO § 124a Rn. 95; Stuhlfauth in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, Verwaltungsgerichtsordnung, 7. Aufl. 2018, § 124 Rn. 29).
  • BVerfG, 08.05.2019 - 2 BvR 657/19

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet gegen eine Ausweisung wegen

    Auszug aus VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestünden nur dann, wenn die Klägerin im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris Rn. 17; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16; B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33).
  • BVerwG, 18.04.2013 - 10 C 10.12

    Ausländer; Basistarif; Bedarf; Bonität; Einkommen; familiäre Lebenshilfe;

    Auszug aus VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313
    Reichen die tatsächlichen Mittel des Ausländers zur Bedarfsdeckung nicht aus, ist unerheblich, ob öffentliche Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen werden (BVerwG, U.v. 18.4.2013 - 10 C 10.12 - BVerwGE 146, 198 - juris Rn. 13).
  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

    Auszug aus VGH Bayern, 18.06.2020 - 10 ZB 19.313
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestünden nur dann, wenn die Klägerin im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - juris Rn. 17; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16; B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33).
  • VGH Hessen, 12.05.2023 - 6 B 210/23

    AUFENTHALTSERLAUBNIS; DAUERAUFENTHALTSBERECHTIGTER; LEBENSUNTERHALT; PROGNOSE

    Lebt der Ausländer in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne von § 9 Abs. 1 und Abs. 2 SGB II, ist deren Bedarf maßgeblich (BVerwG, Beschluss vom 8. April 2015 - 1 B 15/15 -, Rn. 5, juris, m. w. N.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 18. Juni 2020 - 10 ZB 19.313 -, Rn. 6, juris).

    Reichen die tatsächlichen Mittel des Ausländers zur Bedarfsdeckung nicht aus, ist unerheblich, ob öffentliche Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen werden (BVerwG, Urteil vom 18. April 2013 - 10 C 10/12 -, Rn. 13, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 18. Juni 2020 - 10 ZB 19.313 -, Rn. 6, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht